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Allgemeine Geschäftsbedingungen Deutschland (AGB)

Stand: 05.11.2015

1. Anwendungsbereich, Vertragspartner, Lieferbeschränkungen

(1)    Die nachfolgenden AGB, entsprechend der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung, gelten für Verträge über den Erwerb von Waren zwischen der Habermaaß GmbH und dem Kunden.

(2)    Soweit der Besteller ein Verbraucher im Sinne von § 13 BGB ist, gilt Ziffer 12 der nachfolgenden Klauseln nicht, der nur Anwendung auf Verträge mit Unternehmern im Sinne von § 14 BGB findet.

(3)    Die AGB regeln die Einzelheiten der Vertragsbeziehung und enthalten zugleich wichtige Verbraucherinformationen in der rechtlich maßgeblichen Fassung. Über Links in unserem Online-Shop können Sie die AGB bei der Bestellung abrufen, auf Ihrem Computer abspeichern und/oder ausdrucken. Die für Ihre Bestellung maßgeblichen AGB werden Ihnen nochmals separat zusammen mit der Versand- und Vertragsbestätigung, jedoch spätestens bei Lieferung der Ware, auf einem dauerhaften Datenträger (z. B. per E-Mail, PDF-Anhang oder Papierausdruck) von uns zugesandt.

(4)    Es bestehen folgende Lieferbeschränkungen: Wir liefern nur an Kunden, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt (Rechnungsadresse) in Deutschland oder Österreich haben und hier eine Lieferadresse angeben können.

2. Informationspflichten bei Fernabsatzverträgen

(1)   Vertragspartner für den Kunden ist HABA Online Shop, Habermaaß GmbH, August-Grosch-Str. 28-38, DEUTSCHLAND, Tel. +49 9564 929 6666 (Montag bis Freitag: 8.00 – 20:00 Uhr – regulärer Festnetztarif Ihres Telefonanbieters, Mobilfunktarif ggf. abweichend), Fax +49 9564 929 662300, Email: shop@haba.de, HRB 256 Amtsgericht Coburg, USt. Ident-Nr: DE 132 453 565, vertreten durch den Geschäftsführenden Gesellschafter: Klaus Habermaaß und Geschäftsführer: Harald Grosch, Karl Fischer. 

Die Habermaaß GmbH wird im Weiteren HABA Online genannt.

(2)   Die wesentlichen Merkmale der Waren sind in der Beschreibung des jeweiligen Artikels aufgeführt und können während des Bestellvorgangs abgerufen werden.

(3)   HABA Online behält sich vor, vom Vertrag zurückzutreten, falls HABA Online ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage sein sollte, da der Lieferant seinen vertraglichen Verpflichtungen nicht nachkommt.

(4)   Der Vertrag kommt auf folgende Weise zustande: Die Bestellung des Kunden hat im Online-Shop in einer der zur Verfügung stehenden Sprachen zu erfolgen. Die Warenpräsentation im HABA Online Shop stellt lediglich eine unverbindliche Aufforderung dar, bei HABA Online Ware zu bestellen. Sie beinhaltet noch kein verbindliches Verkaufsangebot. Das Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages geht vom Kunden aus, indem der Kunde nach vollständigem Ausfüllen der Bestellseite den Button "Bestellung abschicken" anklickt. Zuvor kann der Kunde die Bestellung über das Warenkorb-Symbol jederzeit einsehen und ändern. Vor Abgabe der Bestellung kann der Kunde seine Angaben zu den Liefer- und Zahlungsmodalitäten nochmals prüfen und ändern. 

Der Vertragsschluss kommt erst zustande, wenn HABA Online innerhalb von 5 Tagen die bestellte Ware an den Kunden versendet (konkludente Annahme) oder die Bestellung zum Zweck des Vertragsschlusses per E-Mail gegenüber dem Kunden annimmt.

Der Vertrag kann in deutscher, englischer, französischer, spanischer, italienischer und niederländischer Sprache abgeschlossen werden. Der Vertragstext (bestehend aus Bestellung, AGB und Versand- und Vertragsbestätigung) wird von uns unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert und Ihnen per E-Mail zugesandt.

(5)   Die gesetzliche Mehrwertsteuer ist in den auf der Website genannten Preisen eingeschlossen. Der Kunde hat zusätzlich die Verpackungs- und Versandkosten sowie eventuell anfallende Einfuhrabgaben gemäß den nachfolgenden Lieferbedingungen zu tragen.

(6)   Bücher unterliegen dem Buchpreisbindungsgesetz, d. h. wir sind an die festgesetzten Preise gebunden und dürfen keine Preisnachlässe/Rabatte geben. Zu Büchern gehören auch Musiknoten, kartografische Produkte, bestimmte CDs, e-Books sowie kombinierte Produkte, bei denen eines der genannten Erzeugnisse die Hauptsache bildet.

(7)   Alle von HABA Online zur Verfügung gestellten Informationen sind - soweit nicht anders gekennzeichnet - auf den Zeitpunkt des Abrufs durch den Kunden befristet, da Informationen, Angebote und Preise von HABA Online ständig aktualisiert werden.

3. Kauf auf Probe für VERBRAUCHER

Bei HABA Online kaufen Sie auf Probe, d. h. Sie können gelieferte Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb 14 Tagen nach Erhalt kosten- und risikolos zurückgeben. Ausgenommen sind extra für Sie angefertigte Artikel mit Namenszug, sowie entsiegelte CDs, CD-ROMs, DVDs und Hygieneartikel. Der Kaufvertrag wird nach Erhalt der Ware durch Ihre Billigung bindend. Die Billigung gilt als erfolgt, wenn Sie uns innerhalb der 14-tägigen Billigungsfrist weder eine anderweitige Nachricht zukommen lassen, noch die gelieferte Ware zurücksenden. Nach der Billigung steht Ihnen darüber hinaus das nachfolgend beschriebene Widerrufsrecht zu. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, können Sie das auf dem Rücksendeschein vorgedruckte Widerrufsformular verwenden. Das Porto für die Rücksendung übernehmen wir. Am einfachsten geht es mit der Originalverpackung und dem an der Rechnung hängenden Rücksendeaufkleber.

Natürlich interessiert uns, warum Sie die Artikel zurückschicken. Deshalb können Sie uns auf dem Rücksendeschein Ihre Gründe mitteilen. Eine Hermes-Paketannahmestelle in Ihrer Nähe finden Sie unter www.hermespaketshop.de.

4. Widerrufsbelehrung für VERBRAUCHER

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Die Frist beginnt jedoch nicht, bevor der Kaufvertrag durch Ihre Billigung des gekauften Gegenstands für Sie bindend geworden ist.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

HABA Online Shop
Habermaaß GmbH
Werner-von-Siemens Str. 23
96476 Bad Rodach
DEUTSCHLAND

Telefon: +49 9564 929 6666* (Montag bis Freitag: 8:00 – 20:00 Uhr)
*Regulärer Festnetztarif Ihres Telefonanbieters, Mobilfunktarif ggf. abweichend
Fax: +49 9564 929 662300
E-Mail: shop@haba.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das bereitgestellte Muster-Widerrufsformular (abrufbar unter www.haba.de/widerruf-deutschland) verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs:

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen

  • zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind;
  • zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde;
    Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen
  • zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde;
  • zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden;
  • zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

Abwicklung:

Um eine schnellstmögliche Abwicklung zusichern zu können, wird der Kunde gebeten, die Ware möglichst in der Originalverpackung und mit allen Verpackungsbestandteilen oder zumindest in angemessener Transportverpackung zurückzuschicken. Lassen Sie sich von dem mit der Rücksendung beauftragten Transportunternehmen eine Empfangsbestätigung aushändigen und bewahren Sie diese bis zum Abschluss der Folgen des Widerrufs auf. Bitte beachten Sie, dass die in diesem Absatz genannten Modalitäten nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts sind.

5. Informationen zur Bestellung auf elektronischem Weg

(1)   Um Waren über HABA Online Shop zu bestellen, muss der Kunde die Ware zunächst aus dem Online Angebot aussuchen und in den "Warenkorb" legen. Der Warenkorb stellt eine Auflistung aller Waren dar, die der Kunde zum Zweck der Bestellung durch ein Anklicken ausgesucht hat. Nach der Auswahl eines Artikels durch den Kunden wird der Warenkorb eingeblendet. Waren können der Menge nach verändert oder aus dem Warenkorb entfernt werden.

(2)   Wenn der Warenkorb alle gewünschten Waren in der richtigen Anzahl enthält, kann der Bestellvorgang durch das Anklicken des entsprechenden Buttons fortgesetzt werden. Bitte beachten Sie, dass wir einen Mindestbestellwert von 20,00 Euro haben. Der Kunde wird danach nach seiner Rechnungs- und Lieferadresse sowie nach der gewünschten Zahlungs- und Versandart gefragt. Vor der endgültigen Bestellung werden nochmals sämtliche Details der Bestellung im Überblick angezeigt und können vom Kunden nochmals korrigiert werden.

(3)   Wenn der Kunde ein Verbraucher im Sinne von § 13 BGB ist, erhält er sodann die Möglichkeit, den Inhalt dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen zur Kenntnis zu nehmen und diese auszudrucken oder zu speichern. Wenn der Kunde die Kenntnisnahme dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und sein Einverständnis mit deren Einbeziehung in das Vertragsverhältnis erklärt hat, kann der Bestellvorgang fortgesetzt werden.

(4)   Die Bestellung inklusive der personenbezogenen Daten des Kunden wird von HABA Online elektronisch gespeichert.

6. Zahlungsbedingungen und Eigentumsvorbehalt

(1)   Mit Abschluss des Kaufvertrages schuldet der Kunde einen Kaufpreis.

(2)   Die Zahlung erfolgt bevorzugt per Kreditkarte. Hierbei erklärt der Kunde sein Einverständnis, dass HABA Online die Bestellung mit dem Kreditkartenunternehmen insbesondere auch im Wege des Online-Bankings abrechnet. Alternative Bezahlarten zur Kreditkarte sind Vorkasse und PayPal.

(3)   Wenn der Kunde ein Verbraucher im Sinne von § 13 BGB ist, erhält er sodann die Möglichkeit, den Inhalt dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen zur Kenntnis zu nehmen und diese auszudrucken oder zu speichern. Wenn der Kunde die Kenntnisnahme dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und sein Einverständnis mit deren Einbeziehung in das Vertragsverhältnis erklärt hat, kann der Bestellvorgang fortgesetzt werden.

7. Informationen zur Bestellung auf elektronischem Weg

(1)   Wir liefern ausschließlich an Lieferadressen innerhalb Deutschlands und Österreichs:

a)   Standardlieferungen erfolgen per Paketdienst (Hermes) – innerhalb 3 - 5 Werktagen nach Eingang Ihrer Bestellung, sofern alle Artikel vorrätig sind. Abweichende Lieferzeiten sind in der Artikelbeschreibung und im Warenkorb angegeben. Für Versand- und Verpackungskosten berechnen wir Ihnen regulär eine Pauschale von 4,95 Euro.

b)   Expresslieferungen sind derzeit nicht möglich.

(2)   Soweit die Ware an den Kunden versendet werden soll, hat der Kunde die Versandkosten und evtl. anfallende Einfuhrabgaben zu tragen. Lieferbedingung ist Delivered Duty Unpaid (DDU, dt. geliefert unverzollt).

(3)   Die Versandkosten werden auch unmittelbar vor Abgabe der Bestellung im Online Shop angezeigt. Wir behalten uns vor, in unserem Online-Shop ganz oder zeitweise nur Standardlieferung anzubieten und/oder zeitweise auf die Erhebung der Versandkostenpauschale zu verzichten.

8. Rechte des Kunden bei Mängeln und Haftung von HABA Online

(1)   Die gesetzliche Gewährleistungspflicht beträgt 2 Jahre und beginnt mit dem Datum der Ablieferung der Sache beim Kunden bzw. der Empfangnahme der Sache durch den Kunden. Bei Problemen steht dem Kunden unser Kunden-Service-Center mit Rat und Tat zur Seite.

(2)   Vom Kunden geltend gemachte Mängel wird HABA Online nach eigenem Ermessen auf seine Kosten durch Reparatur oder Lieferung neuer oder generalüberholter Teile beheben.

(3)   Schlagen Nachbesserungen oder Ersatzlieferungen nach angemessener Frist fehl, kann der Kunde wahlweise Herabsetzung des Kaufpreises oder Rückgängigmachen des Vertrags verlangen.

(4)   Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Kunden - gleich aus welchen Rechtsgründen - ausgeschlossen. HABA Online haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet HABA Online nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Kunden. Soweit die vertragliche Haftung von HABA Online ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von deren Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.

(5)   Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder ein Personenschaden vorliegt. Sie gilt ferner dann nicht, wenn der Kunde gesetzlich geregelte Ansprüche geltend macht.

(6)   Sofern HABA Online fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt.

(7)   Von außen erkennbare offensichtliche Schäden an der Versandverpackung der Ware sind vom Kunden unverzüglich dem Transporteur bzw. Spediteur anzuzeigen.

(8)   War die Reklamation unberechtigt und der Artikel mangel- und fehlerfrei, ist HABA Online berechtigt, dem Kunden Versand- und Prüfkosten in Höhe von 40 Euro in Rechnung zu stellen. Dem Kunden bleibt der Nachweis eines niedrigeren Aufwands vorbehalten. Zusätzlich hat in diesem Fall der Kunde die Versendungskosten zu zahlen.

9. Benutzerkennung / Passwort / Kundenschlüssel

(1)   Bei Annahme der Anmeldung schaltet HABA Online ein Benutzerkonto zur Durchführung und Abrechnung von Bestellungen frei und teilt dies dem Kunden schriftlich mit, nachdem der Kunde seine Adresse eingegeben hat. Dabei werden eine Benutzerkennung, ein Passwort und ggf. ein Kundenschlüssel eingerichtet und mitgeteilt, die der Identifizierung und Autorisierung des Kunden dienen und daher nur vom Kunden selbst verwendet werden dürfen. Der Kunde hat die Daten sorgfältig und vertraulich zu behandeln und vor der Kenntnis Dritter zu schützen.

(2)   Soweit dem Kunden Anhaltspunkte dafür vorliegen oder es sich ihm aufdrängen müsste, dass unbefugte Dritte Kenntnis von diesen Daten erhalten haben, so hat er dies HABA Online unverzüglich mitzuteilen, so dass der Zugang des Kunden gesperrt werden kann.

(3)   Bei Zahlungsverzug oder vorzeitigem Widerruf der Einzugsermächtigung, einer Auflösung oder Sperrung der angegebenen Bankverbindung oder bei Ablauf der Kreditkarte kann HABA Online das Benutzerkonto sperren.

10. Datenschutzhinweis

Wir erheben und verarbeiten personenbezogene Daten zur Auftragsabwicklung, zur Pflege der Kundenbeziehungen und für unsere Werbeansprachen. In diesem Zusammenhang übermitteln wir die Daten, soweit dies notwendig ist, auch an Dritte, z. B. Auslieferer. 

Darüber hinaus ermöglichen wir sorgfältig ausgewählten Versandunternehmen, Markenherstellern und Verlagen, Ihnen im Rahmen der werblichen Ansprache Informationen und Angebote zukommen zu lassen. Bei der technischen Durchführung der Datenverarbeitung bedienen wir uns teilweise externer Dienstleister.

Wenn Sie künftig keine Informationen und Angebote mehr erhalten wollen, können Sie bei uns der Verwendung Ihrer Daten durch uns oder Dritte für Werbezwecke jederzeit durch eine formlose Mitteilung widersprechen (per Post: HABA Online Shop, Habermaaß GmbH, August-Grosch-Str. 28-38, 96476 Bad Rodach, DEUTSCHLAND; per E-Mail: shop(at)haba.de).

Verantwortliche Stelle i. S. d. BDSG: für den HABA Online Shop ist die Habermaaß GmbH,  August-Grosch-Straße 28-38, 96476 Bad Rodach.

Unsere Datenschutzerklärung finden Sie hier.

11. Rechtswahl

(1)   Für diese AGB und die Vertragsbeziehung mit dem Kunden gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss materiellen Einheitsrechts, insbesondere des UN-Kaufrechts über den internationalen Warenkauf. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbesondere des Staates, in dem der Kunde als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.

(2)   Für den Gerichtsstand gelten die gesetzlichen Vorschriften.

Hinweis zur Streitbeilegung:

Soweit Streitigkeiten zwischen Ihnen als Verbraucher und uns nicht beigelegt werden können, steht Ihnen die Nutzung des Online-Streitbeilegungsverfahrens unter http://ec.europa.eu/odr/ nach der EU-Verordnung über Online-Streitbelegung in Verbraucherangelegenheiten (VO Nr. 524/2013) zur Verfügung. Verbrauchern gibt dies die Möglichkeit, Streitbeilegungen im Zusammenhang mit Ihrer Online-Bestellung zunächst ohne Einschaltung eines Gerichts zu klären.

Informationspflichten nach dem Verbraucherstreitbeilegungsgesetz – VSBG

Wir sind bemüht, eventuelle Meinungsverschiedenheiten aus unserem Vertrag mit dem Kunden einvernehmlich beizulegen. Sollten wir dabei keine Einigung erreichen, so sind wir in Streitfällen, die einen Betrag von mehr als 500 Euro betreffen, gerne zur Durchführung eines für den Kunden kostenfreien Schlichtungsverfahrens vor der folgenden anerkannten Verbraucherschlichtungsstelle bereit:

Allgemeine Verbraucherschlichtungsstelle des Zentrums für Schlichtung e.V.

Straßburger Straße 8 
77694 Kehl am Rhein 
Tel: 07851 / 795 79 40
Fax: 07851 / 795 79 41
E-Mail: mail@verbraucher-schlichter.de 
www.verbraucher-schlichter.de

bereit. Sofern dort keine Einigung erzielt wird, steht dem Kunden der Rechtsweg offen.

12. Besondere Bedingungen für Verträge mit Unternehmern

Folgende Abweichungen von den vorstehenden Geschäftsbedingungen gelten gegenüber Kunden, die nicht Verbraucher, sondern Unternehmer im Sinne von § 14 BGB sind.

(1)   Die Rückgabe- oder Widerrufsrechte nach Ziff.3 bestehen nicht, wenn der Kunde ein Unternehmer im Sinne von § 14 BGB ist.

(2)   In Abweichung von Ziff. 8 wird die Gewährleistung im unternehmerischen Geschäftsverkehr auf folgende Weise beschränkt:

(a)   Die Gewährleistungsfrist wird auf 12 Monate begrenzt.

(b)   Die Gewährleistung von HABA Online gegenüber dem Kunden - soweit dieser Unternehmer im Sinne von § 14 BGB ist - soll gegenüber der Gewährleistung des Lieferanten subsidiär sein. Zu diesem Zweck tritt HABA Online im Voraus seine Gewährleistungsansprüche gegen den Hersteller/Lieferanten bezüglich der vertragsgegenständlichen Soft- oder Hardware und/oder Dokumentation oder sonstiger Benutzungshinweise an den Kunden ab. Der Kunde nimmt diese Abtretung an. Der Kunde kann somit Gewährleistungsansprüche zunächst gegen den Hersteller/Lieferanten - notfalls gerichtlich - geltend machen. Die Verjährung von Gewährleistungsansprüchen gegen HABA Online ist für die Dauer der gerichtlichen Rechtsverfolgung gehemmt. HABA Online wird die für eine Rechtsverfolgung notwendigen Vertragsdokumente herausgeben und erforderliche Auskünfte über den Vertragspartner erteilen. Die Gewährleistung von HABA Online lebt wieder auf, wenn die Inanspruchnahme des Herstellers/Lieferanten aus Rechtsgründen oder wegen Vermögensverfalls z.B. wegen Insolvenz, Unauffindbarkeit, wegen rechtlicher Einschränkungen oder bestehender Gegenrechte keine Aussicht auf Erfolg bietet.

(3)   In Abweichung von Ziff. 8 hat der Kunde -sofern er Unternehmer ist - die Kaufsache bzw. Leistung nach Erhalt unverzüglich zu prüfen und die dabei gegebenenfalls erkannten Mängel unverzüglich zu rügen. § 377 HGB findet Anwendung.

(4)   Die Haftung von HABA Online aus jeglichem Rechtsgrund ist bis zur Höhe des Bestellwerts begrenzt. Jede weitere Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen, insbesondere ist die Haftung ohne Verschulden ausgeschlossen. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

(5)   Der Kunde kann nur mit rechtskräftig festgestellten oder unbestrittenen Ansprüchen gegen die Ansprüche von HABA Online aufrechnen.

(6)   Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nur bei ausdrücklicher und schriftlicher Zustimmung von HABA Online.

(7)   Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand ist Bad Rodach.